10/27/16

CETA Abkommen

CETA ist vorerst gescheitert, den Valonen sei Dank. Was mich jedoch ärgert ist dass jeder, Politik, Presse nun so tut als wäre das eine Schande für Europa, in Gegenteil es ist ein Sieg für die Demokratie. Unsere sonst unfähigen Regierungen wollten dieses Abkommen unbedingt durchsetzten, ursprünglich am Volk vorbei, rein durch das Europaparlament das ja angeblich demokratisch gewählt und somit legitimiert wäre. Dafür sitzen aber im EU Parlament nur abgehalfterte (abgeschobene) Politiker, Möchtegerns und Lobbyhörige. Auch geringe die Wahlbeteiligung widerspricht eine Legitimation. Nachdem sich einige Länder darunter Deutschland, speziell Herr Gabriel und andere durchdrückten es in die Länderparlamente zu bringen ist jetzt plötzlich das Gejammere groß, auch hier wieder speziell Herr Gabriel.

Was aber vergessen und verschwiegen wird ist, dass Millionen EU Bürger seit Jahren gegen CETA sind, dass es zig tausende Unterschriften gegen CETA gibt. Zuerst versucht man dem Wahlvolk Sand in die Augen zu streuen indem man CETA Zustimmung von den Länderparlamenten abhängig macht um es dann aber doch einfach durchzuwinken. Man hat nun aber, manchmal leider, hier zum Guten eine Einstimmigkeit aller Mitgliedsstaaten vereinbart und ist auf die Nase gefallen.

Wäre man sich bei anderen Dingen, Flüchtlinge, Steuern, Sozialpolitik, Kampf gegen Arbeitslosigkeit etc. ebenso einig wie bei CETA würde Europa vorankommen. Aber so wird Europa sprich die an sich gute Idee der EU scheitern, nicht wegen dem nicht zustandekommen von CETA, nein weil die EU zu schnell gewachsen ist, weil der Euro zwar nicht falsch aber viel zu früh kam und weil man am Volk vorbei regiert

10/14/16

Strom wird teurer - EEG-Umlage steigt auf 6,88 Cent pro Kilowattstunde

14/10/16

Danke Frau Merkel,

dass Sie mit der idiotischen unüberlegten Energiewende dem deutsche Volk von Jahr zu Jahr mehr schaden. Das nur um schnell noch die Wahl in BaWü zu drehen, Fukushima kam da gerade günstig. Und der Erfolg, CDU damals dann im Ländle unter ferner liefen, Wahl hochkantig verloren. Und die zweite Wahl wieder verloren, da sollten Sie der AfD danken, den ohne die hätten die Grünen wieder allein regieren können.

Ja leider verschenken wir den Strom ins Ausland, blockieren mit unserem günstigen Braunkohlestrom, dortige erneuerbare Energien, weil es sich schlicht nicht rendiert zu investieren, schlimmer noch wir, die Klimaschützer Nummer eins in der Welt, verschmutzen bei uns mit den Abgasen der Kohlekraftwerke die Umwelt. Aber der Bürger zahlt und zahlt. Erneuerbare Energien, die Sonne schein umsonst, der Wind weht umsonst, aber die Strompreise sind die höchsten der Welt.

Es ist ein Skandal nicht mehr und nicht weniger. Ich hoffe bei der nächsten Bundestagswahl kommt die ganz dicke Quittung.

Aufregung wegen Selbstmords von Jaber Albakr

13/10/16

Die Behörden haben mal wieder versagt, mal wieder in Sachsen, aber nicht da, wo jetzt die Empörung groß  ist, nein schon vorher bei der Festnahme und noch viel früher als man ihn in die Türkei und nach Syrien reisen lies und auch wieder zurückkommen. Was hat er als Flüchtling dort zu suchen, entweder er will nach Deutschland OK, und als Kriegsflüchtling haben wir die humane Pflicht zu helfen, obwohl laut internationalem Recht zuerst die Nachbarländer in der Pflicht wären.

Nun ist er freiwillig zu Allah gegangen, statt froh zu sein, dass zig tausende Euros an Steuergeld für Untersuchungen, Prozess, Gefängnisaufenthalt gespart wurden, regt man sich auf. Jaber Alkabr hat, nach bisherigem Stand, einen Sprengstoffanschlag auf einen Berliner Flughafen geplant, und das sicher in der Absicht so viele "Ungläubige" wie möglich in den Tod zu reißen und den größtmöglichen Schaden anzurichten. Ja dann wäre die Aufregung über die Behörden berechtig gewesen, dass sie das nicht verhindert haben. Aber nicht jetzt weil Jaber Alkabr unserem Land viel Geld und Ärger erspart hat.

Sie werden jetzt sagen Rechtsstaat, ja der gilt für alle, unbescholtene Bürger, Verbrecher, Diebe, Mörder, Terroristen stellen sich jedoch selbst ausserhalb dieses Rechts. Denn ihre Beweggründe sind nicht Bereicherung, Eifersucht oder was auch immer, denen geht es um das töten anderer, Menschen anderer Gesinnung, Menschen anderen Glaubens, Menschen den Freiheit und Demokratie wichtig sind und dabei wird der eigene Tod mit einkalkuliert, ja ist sogar Mittel zum Zweck. Ich kann der Aufregung über den nicht verhinderten Selbstmord nicht abgewinnen, er wollte das, soll er seine Willen haben.

Siehe auch im aktuellen SPON

08/23/16

Bundesregierung: Zivilschutzkonzept spielt Aktivierung der Wehrpflicht durch

Was bitte soll das, wenn nicht Wahlkampfgeschwafel. Ich denke man hat Angst vor der AfD und will diese nun rechts überholen.

Wehrpflicht OK, dann aber bitte gerechter als vorher, wobei ein Berufsheer wie in anderen Ländern, das auch gut ausgerüstet ist, die bessere Wahl wäre. Nur solange vdL mit ihrer Kindergarten Familienarmee  das Heer nennt wird das nichts mehr. Die Bundeswehr ist nicht einsatzbereit, weder für Krisen noch für militärische Auseinandersetzungen.

Und wer bitte soll und den Angreifen ausser Sultan Erdogan und selbst das ist mehr als unwahrscheinlich. Und, dass sich Russland tatsächlich in eine bewaffneten Konflikt mit dem Westen, sprich der Nato einlässt scheint schier unmöglich. Oh doch einer bleibt noch, der kleine Dicke aus Nordkorea, dieser aufgeblasene Wichtigtuer.

Also nochmal, was will man mit solchen Aktion erreichen, jetzt kurz vor Wahlen?

08/23/16

VW und Kurzarbeit

Es kann doch nicht sein, dass einer der größten Automobilhersteller, der betrügt, bekannter weise mit seinen Zulieferern nicht gerade fair umgeht, dessen Vorstandsmitglieder, Aufsichtsräte Millionen kassieren aber natürlich unschuldig sind nun auch noch ihre Wirtschaftskämpfe auf Kosten der Allgemeinheit über das Kurzarbeitergeld austrägt. Weder VW noch den Zuliefern darf Kurzarbeitergeld gewährt werden. Den Arbeitern sowohl bei VW als bei den Zuliefern muss von den Firmen vollen Lohnausgleich gezahlt werden, die können am wenigsten dafür und dürfen es daher nicht ausbaden müssen. Zieht den schuldigen Führungskräften das vom Gehalt ab.

08/22/16

Und schon wieder, EU Regeln werden vermutlich gebrochen

Wirtschaftskrise in Italien, nichts Neues, nur Sie droht den restlichen EU sprich EURO Raum zu gefährden, das passt insbesondere unser Bundeskanzlerin nicht, da ja bald die Bundestagswahlen anstehen. Und da hat man schon mit den Flüchtlingen, der AfD Probleme genug.

Nun treffen sich Renzi,Merkel und Hollande zum "Geheimgespräch". In Frankreich sind in Kürze Präsidentschaftswahlen, da ist es fraglich ob Hollande überhaupt die Vorwahlen übersteht.

D.h. sowohl Holland als auch Merkel werden Renzi vermutlich bei der erneuten Schuldenmacherei,über die von der EU (damals bei der EURO Einführung) gemachten Richtlinien helfen und alle Auf^gen und Hühneraugen zudrücken. Geld gibt es ja von der EZB zu Nullzinsen, obwohl Staatsfinanzierung ja eigentlich auch verboten ist, na ja "eigentlich".

Der Dumme ist mal wieder der Steuerzahler und die nachfolgenden Generationen welche die Zeche bezahlen müssen.

Der EURO war der größte Fehler, das sehen heute sogar ehemalige EURO Befürworter ein. Wirtschaftswissenschaftler empfehlen sogar die Rückkehr zu den Landeswährungen um die Wirtschaft in der EU anzukurbeln, nur unser blinden Regierungen haben mal wieder nichts begriffen.

08/21/16

Bundesregierung rät Bevölkerung zu Hamsterkäufen

Es muß schon sehr sehr schlecht um Deutschland stehen, wenn solche Warnungen ausgegeben werden. Da ich außer Angriffen von Innen wie Terror, Ausfall der maroden Infrastruktur, speziell Stromversorgung durch den ungeplanten, unkoordinierten und unsinnigen Ausstieg aus der Atomenergie (von unserer Kanzlerin gern genannt "Energiewende") abgesehen keine Bedrohung aus dem nahen oder fernen Ausland erkennen kann.

Was will man mit solchen Warnungen erreichen? Ablenkung von der katastrophalen Innenpolitik, Ablenkung von der Flüchtlingspolitik "Wir schaffen das", nein wir schaffen das nicht, es kostet nur Milliarden die einerseits wo anders fehlen, Stichwort Infrastruktur und weiter aus der Deutschland tragenden Mittelschicht und Unterschicht herausgepresst werden.

08/21/16

Mehr Überwachung für Hartz IV Empfänger

Vorab, ich bin kein Hartz IV Empfänger, finde aber die neue Anordnung eine Unverschämtheit.

Für die Flüchtlinge hat man Milliarden übrig, bei eigenen Volk knausert man. Ich möchte nicht wissen wieviele bei den Flüchtlingen betrogen wird, wieviele Wirtschaftsflüchtlinge bei uns gut versorgt werden. Ganz abgesehen davon, wieviele Flüchtlinge, welchen der Asylantrag nicht genehmigt wurde weiterhin gut bei uns versorgt werden, nur weil man es nicht schafft diese abzuschieben, statt dessen begehen diese Terror Attentate wie z.B. der Attentäter von Ansbach. Warnungen eines Psychologen bleiben unberücksichtigt.

Statt dessen werden Hartz IVler mehr überwacht, wobei das Personal heute schon nicht nachkommt, ob es sich rechnet mehr Personal einzustellen, d.h. bringen die vermutlich wenigen Hartz IV Betrüger soviel Geld in die Kassen wie zusätzliches Personal kostet. Andererseits fehlt bei den Sozialämtern Personal ohne Ende, dafür gibts es tote Babys, Kinder und Jugendliche welche von den Eltern verprügelt werden, ins Drogenmilieu abgleiten.

Und weil wir schon beim Fehlen sind, es fehlen trotz gesetzlicher Vorschriften immer noch jede Menge Kita Plätze, jede Menge Lehrkräfte.

Aber na ja immer drauf auf die Ärmsten der Gesellschaft, die Hartz IVler die durch eine seit Jahren verfehlte Sozialpolitik, Leiharbeit, unzureichenden Mindestlohn erst entstanden sind.

Unglaublich wie es in einem der reichsten Länder der Welt in der eine Million offene Arbeitsplätze vorhanden sind es nicht möglich ist, dass man von eigener Arbeit nicht mehr leben kann, sondern sich und die Seinen nur per Hartz IV Aufstockung durchs Leben bringt, dass man trotz langjähriger Einzahlung in die Rentenversicherung oft von seiner Rente nicht mehr leben kann.

Aber für Millionen an Flüchtlingen ist Geld da, von Bankenrettung etc. gar nicht erst zu reden.